Rechtsprechung
| SG Stade, 26.03.2007 - S 3 SB 266/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.04.1997 - 9 RVs 4/95
Bildung des Gesamt-GdB bei mehreren Funktionsbeeinträchtigungen
Auszug aus SG Stade, 26.03.2007 - S 3 SB 266/04
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 19 mwN) gelten die AHP als antizipierte Sachverständigengutachten mit normähnlicher Qualität und sind von der Verwaltung und den Gerichten im Interesse einer gleichmäßigen Rechtsanwendung wie untergesetzliche Normen anzuwenden.Für die Feststellung der Höhe eines GdB kommt es allerdings grundsätzlich auf die Folgen derartiger Funktionsbeeinträchtigungen an (BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 19).
- BSG, 16.03.1994 - 9 RVs 6/93
Feststellung des Gesamt-GdB
Auszug aus SG Stade, 26.03.2007 - S 3 SB 266/04
Auch bei Funktionsbeeinträchtigungen mit einem Einzel-GdB um 20 ist es viel-fach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderun-gen zu schließen (vgl zur Bildung des Gesamt-GdB: Urteil des LSG Niedersachsen-Bremen vom 5. Juni 2003 - L 13/05 SB 6/02; BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 9; AHP 2004Kapitel 19, Seite 24 ff).